Rechtsprechung
BFH, 01.08.1997 - IX R 15/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit eines Wechsels auf der Richterbank naach Vertragung der mündlichen Verhandlung entsprechend eines Antrags der Beteiligten
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFH/NV 1998, 67
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BFH, 09.03.1994 - II R 41/92
Verfahrensmangel durch Richterwechsel
Auszug aus BFH, 01.08.1997 - IX R 15/97
Nachdem das FG die mündliche Verhandlung entsprechend dem Antrag der Beteiligten vertagt hatte, war ein Wechsel auf der Richterbank zulässig (ständige Rechtsprechung; Urteile des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 11. Dezember 1968 I R 138/67, BFHE 95, 24, BStBl II 1969, 297; Beschluß vom 9. März 1994 II R 41/92, BFH/NV 1994, 880 m. w. N.). - BFH, 11.12.1968 - I R 138/67
Mündliche Verhandlung - Fortsetzung - Unterbrechung - Bestimmung von …
Auszug aus BFH, 01.08.1997 - IX R 15/97
Nachdem das FG die mündliche Verhandlung entsprechend dem Antrag der Beteiligten vertagt hatte, war ein Wechsel auf der Richterbank zulässig (ständige Rechtsprechung; Urteile des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 11. Dezember 1968 I R 138/67, BFHE 95, 24, BStBl II 1969, 297;… Beschluß vom 9. März 1994 II R 41/92, BFH/NV 1994, 880 m. w. N.).
- BFH, 22.10.2003 - I B 39/03
Wechsel auf der Richterbank
Das FG hat somit zutreffend in der Besetzung entschieden, die nach dem Geschäftsverteilungsplan für den Beratungstag 22. Januar 2003 maßgebend war (BFH-Beschluss vom 1. August 1997 IX R 15/97, BFH/NV 1998, 67;… vgl. Gräber/Koch, Finanzgerichtsordnung, 5. Aufl., § 90 Anm. 18, m.w.N.). - BFH, 15.07.2005 - I B 19/05
Mündliche Verhandlung; Wiedereröffnung; Besetzung des Gerichts
In einem solchen Fall endet die Zuständigkeit derjenigen Richter, die zur Mitwirkung an der mündlichen Verhandlung berufen sind, mit dieser Entscheidung; welche Richter an nachfolgenden Entscheidungen in demselben Verfahren mitwirken, richtet sich allein nach denjenigen Regeln, die gleichermaßen ohne voraufgegangene mündliche Verhandlung gelten (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 1. August 1997 IX R 15/97, BFH/NV 1998, 67, m.w.N.).
Rechtsprechung
BFH, 05.08.1997 - X R 76/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFH/NV 1998, 67
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BFH, 24.11.1994 - X R 115/94
Umdeutung einer Revision in eine Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BFH, 05.08.1997 - X R 76/97
BFH-Beschluß vom 24. November 1994 X R 115/94. - BFH, 08.12.1994 - IV B 7/94
Voraussetzungen einer Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BFH, 05.08.1997 - X R 76/97
Rspr., z. B. BFH-Beschluß vom 8. Dezember 1994 IV B 7/94.
- BFH, 23.08.2000 - I B 97/00
Ersatzweise eingelegte NZB